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Welterbestadt Quedlinburg
  • Markt 1
  • 06484 Quedlinburg
  • Sachsen-Anhalt

  • Tel: 03946 905 50
  • Fax: 03946 905 9500

Öffnungszeiten

Derzeit ist das Rathaus für den Besucherverkehr nicht zugänglich. Bitte kontaktieren Sie uns per Mail oder Telefon zur Terminvereinbarung!

Die Einwohnermeldestelle ist geöffnet.

Montag
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Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung des Planentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 52 der Welterbestadt Quedlinburg „Solarkraftwerk Neinstedter Feldweg“

Amtliche Bekanntmachung der Welterbestadt Quedlinburg

Öffentliche Auslegung des Planentwurfs vom August 2020 des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 52 der Welterbestadt Quedlinburg „Solarkraftwerk Neinstedter Feldweg“ gemäß §  3 Abs.  2 BauGB

Der Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg hat am 08.10.2020 den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 52 „Solarkraftwerk Neinstedter Feldweg“ in der Fassung vom August 2020 beschlossen, den Entwurf der Begründung und den Entwurf des Umweltberichts gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt. Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem nachfolgend abgedruckten Stadtkartenauszug. Er ist dort durch einen orangen Rahmen kenntlich gemacht.

Ziel des o.g. Bebauungsplans soll sein, durch Festsetzung eines sonstigen Sondergebietes „Photovoltaik Freiflächenanlage“ gemäß § 11 Absatz 2 BauNVO die Realisierung und den Betrieb einer Photovoltaik Freiflächenanlage einschließlich der erforderlichen Nebenanlagen planungsrechtlich zu ermöglichen und die Erzeugung von umweltfreundlichem Solarstrom zu sichern.

Zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch liegen der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 52 „Solarkraftwerk Neinstedter Feldweg“ in der Fassung vom August 2020, die Begründung, der Umweltbericht und die nachfolgend genannten, umweltbezogenen Informationen in der Zeit vom

 

                        05.11. bis einschließlich 07.12.2020
 

im Dienstgebäude der Welterbestadt Quedlinburg, Markt 1, 06484 Quedlinburg, montags und mittwochs von 8:00 – 15:00 Uhr, dienstags von 8:00 – 18:00 Uhr, donnerstags von 8:00 – 16:00 Uhr und freitags von 8:00 – 13:00 Uhr im Bürgersaal (1. Obergeschoss) öffentlich zur Einsichtnahme aus.

Zusätzlich können diese Unterlagen auch im Technischen Rathaus in der Halberstädter Straße 45 zu den folgenden Zeiten eingesehen werden: montags und freitags von 8:00 – 13:00 Uhr, donnerstags von 8:00 – 16:00 Uhr und dienstags von 8:00 – 18:00 Uhr. Die Planunterlagen können auch unter http://www.quedlinburg.de/de/amtliche-bekanntmachungen.html eingesehen werden.

 

Unterlagen für die Auslegung

Planzeichnung vom 24.08.2020, Planungsgruppe Spannbauer
Begründung vom 24.08.2020, Planungsgruppe Spannbauer
Umweltbericht mit Eingriffs- Ausgleichsbilanzierung als Teil B der Begründung vom 24.08.2020, Planungsgruppe Spannbauer
Bewertung der Blendwirkung durch Sonneneinstrahlung, Ingenieurbüro für Photovoltaik Dipl.-Ing. Klauß Nißl vom 05.10.2020
Ingenieurgeologisches Baugrundgutachten (Ingenieurbüro für Geotechnik Andreas Peter, Stand 24.01.2019)
Bodenuntersuchung (RST Recycling und Sanierung GmbH aus Thale, Stand 09.05.2019)
Kurzbericht zur durchgeführten Gefahrenabwehrmaßnahme (RST Recycling und Sanierung GmbH aus Thale, Stand 19.05.2020)
Stellungnahmen

Stellungnahme zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Landkreis Harz 06.05.2020
Stellungnahme zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, 05.05.2020
Abwägung

Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan aus der Beteiligung zum Vorentwurf
 

Ausnahmegenehmigung

Befreiung von den Schutzbestimmungen im Trinkwasserschutzgebiet, Landkreis Harz, 10.08.2020
 

Umweltbezogene Informationen:

Gemäß § 2 Abs. 4 BauGB ist eine Umweltprüfung durchzuführen, welche in einem Umweltbericht gemäß § 2a BauGB mündet. Die Umweltprüfung schließt die Behandlung der Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz ein. Im Umweltbericht wurden die einzelnen Schutzgüter analysiert, bewertet und voraussichtliche Auswirkungen des Vorhabens auf das Plangebiet ermittelt.

Auf der ehemals als Kohlelagerstätte genutzten Fläche mit befestigten Flächen und Ruinen besteht sozusagen bereits eine bauliche Anlage. Im Zuge der Nutzung durch die Bahn wurde die Fläche zudem mit schädlichen Stoffen beeinträchtigt. Nach der Auflassung der Fläche hat sich im Laufe der Jahre durch Sukzession ein Bewuchs entwickelt. Die Gehölze auf der Fläche reichen von Birken über Kiefern hin zu kleineren Sträuchern, die Gehölze sind allesamt nicht älter als 20 Jahre. Die Gras-Krautschicht ist dominiert durch Landreitgras und Goldrute, beides typische Gewächse für eutrophierte Ruderalflächen (typische bahnbegleitende Vegetation). Die Fläche befindet sich zudem innerhalb von Bebauung bzw. ehemaliger Gleisanlagen und Gebäude, allesamt degradierte Standorte. Die Fläche wird von der Bevölkerung als Müllplatz genutzt.

Nach dem Erwerb der Fläche wurde durch den Vorhabenträger in Abstimmung mit der Bodenschutzbehörde und umfänglichen Bodenuntersuchungen eine Bereinigung der Cyanid-Rückstände aus dem Bahnbetrieb vorgenommen.

Durch das Vorhaben sind keine erheblichen potenziellen Umweltauswirkungen im Sinne des § 2 Abs. 4 BauGB, die mit der Bebauungsplanung vorbereitet werden, zu erwarten.

Artenschutz

Im Rahmen der Beteiligung zum Vorentwurf wurde durch die Untere Naturschutzbehörde ein Konzept zur Verhinderung artenschutzfachlicher Konflikte gefordert. Dieses Konzept wurde folglich erarbeitet.

Aufgrund der Lage des Plangebiets und der derzeitigen Habitatausprägung der Fläche, kann die Zauneidechse (Lacerta agilis) als Art des Anhang IV der FFH-RL und europäische Vogelarten vorkommen.

Ein Vorkommen von Zauneidechsen kann mit dem vorläufigen Erfassungsergebnis nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Die Bahntrasse als Ausbreitungskorridor sowie ein Abstandsstreifen von ca. 3,5 m bleiben unverändert als Lebensraum der Zauneidechse bestehen. Dieser Raum dient auch als Rückzugsort für die Bauzeit (ca. 4 Wochen). Bei ausbleibender Nutzung der Flächen würde die Sukzession auf der anthropogen überprägten Fläche weiter voranschreiten, so dass die Flächen künftig für Reptilien ungeeignet sind. Dahingegen wird die künftige Offenhaltung der Flächen, bedingt durch die Nutzung als Photovoltaikfreiflächenanlage eine Verbuschung bis hin zum waldartigen Bestand vorbeugen.

Projektbedingte Beeinträchtigungen der im Raum vorkommenden Vogelarten können nur durch die Entfernung der Gehölze sowie durch ein mit diesen Lebensraumverlusten verbundenes Risiko der Beschädigung von Entwicklungsformen (Eier/Gelege) bzw. der Verletzung oder Tötung von Jungvögeln entstehen. Zur Vermeidung eines entsprechenden Verletzungs-/Tötungsrisikos ist die Baufeldräumung grundsätzlich außerhalb der Nist-, Brut- und Aufzuchtzeiten durchzuführen, sofern hierbei Gehölze entfernt werden müssen. Fällarbeiten sowie sonstige Vegetationsrückschnitte erfolgen daher ausschließlich zwischen Oktober und Ende Februar. Ein Verstoß i. S. von § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG kann somit ausgeschlossen werden.

Um die Beeinträchtigung von Tierarten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie und von europäischen Vogelarten zu vermeiden oder zu vermindern, sind die folgenden artenschutzrechtlichen Maßnahmen bei der Umsetzung des Bebauungsplans zu beachten.

Mit dem Konzept der Vermeidungsmaßnahmen wird die maximale artenschutzrechtliche Eingriffserheblichkeit berücksichtigt. Sollten sich im Laufe der Erhebungen Erkenntnisse ergeben, die einen geringeren Umfang an Vermeidungsmaßnahmen rechtfertigen können, werden diese in Abstimmung mit der zuständigen Behörde und der ökologischen Baubegleitung angepasst.

Neuschaffung von Überwinterungs- und Reproduktionsquartieren in den Randbereichen des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes entlang der Bahnlinie
Es ist davon auszugehen, dass die oberirdischen Lebensräume der Zauneidechse durch die Umsetzung des Vorhabens stabil bleiben. Dies ist darauf zurückzuführen, dass auch bei einer Nutzung als Photovoltaik-Freiflächenanlage die Fläche als Lebensraum für die Zauneidechse geeignet bleibt. Eine deutliche Aufwertung der Fläche als Lebensraum für Zauneidechsen kann durch eine vorauslaufende Neuschaffung eines Habitats erfolgen. Die Schaffung eines neuen Habitats bzw. die Verbesserung von Lebensraumstrukturen innerhalb bestehender Habitate kann durch das Einbringen von Lesesteinhaufen oder Reisig-Haufen mit einer Länge von je 3 m (Länge), 1,5 m (Breite) und 0,5 m (Höhe) erfolgen. Diese Strukturen sind 1m in den Boden eingelassen, um den Zauneidechsen einen frostfreien Überwinterungsraum zu garantieren. Die Verbesserung von Lebensraumstrukturen findet innerhalb des Heckenstreifens (M2) statt, hierzu werden die Bereiche von Bepflanzung freigehalten.

Lenkung der Zauneidechsen
Die Lenkung der Raumnutzung der Zauneidechse sorgt dafür, dass diese den Raum des Baustellenverkehrs und des Baufeldes nicht erreichen kann. Diese Lenkung kann z.B. durch die Errichtung eines erhöhten Amphibienzaunes erzielt werden. Es handelt sich bei dieser Maßnahme nicht um eine Umsiedlung, sondern um eine gezielte Lenkung der Zauneidechsen mit Hilfe von Leiteinrichtungen. Durch die Lenkung der Raumnutzung der Zauneidechsen kann sichergestellt werden, dass Tötungsverbotstatbestände nicht einschlägig sind. Die räumliche Verortung und Wirksamkeit der Leiteinrichtungen wird durch eine ökologische Baubegleitung sichergestellt. Die Errichtung der Leiteinrichtung erfolgt in Absprache mit dem Vorhabenträger.

Ökologische Überwachung bei der Entnahme des Sandlagers
Bei der Durchführung dieser Arbeiten mit Hilfe eines Baggers mit Sieblöffel ist ein Mitarbeiter der ökologischen Bauüberwachung vor Ort im Arbeitsbereich der Schaufel, um das mögliche Auftreten von Zauneidechsen zu kontrollieren. Sollten Eidechsen aus dem bewegten Material geborgen werden, so werden diese umgehend in die geschaffenen neuen Quartiere umgesiedelt.

Die Maßnahme ist nur in den Wintermonaten erforderlich. Sofern das Sandlager außerhalb der Winterruhe entfernt wird, können die Tiere jederzeit flüchten.

Zur Vermeidung bzw. Minimierung von Eingriffen werden die folgenden Festsetzungen und Hinweise im Rahmen des Bebauungsplanes aufgenommen:

Extensive Pflege der Modulzwischenflächen (M1)
Eine Teilfläche von ca. 6.100 qm innerhalb des Sondergebietes auf dem Flurstück 72/9, Flur 36, Gemarkung Quedlinburg wird künftig extensiv gepflegt.

Um die Artenvielfalt und die Ausbildung geeigneter Habitate im Plangebiet zu fördern, sind die Flächen zweimal jährlich ab Mitte August zu mähen. Bei Bedarf ist ein weiterer Mähgang möglich. Das Mähgut ist abzutransportieren. Es werden keine Dünge- oder Pflanzenschutzmittel aufgebracht. Eine nachhaltige Schädigung sensibler Pflanzenarten durch übermäßiges Überfahren der Flächen ist zu vermeiden. Das Befahren der Flächen ist nur zu Pflege- und Wartungsgängen erlaubt.

In dem eingezäunten (der Bodenabstand wird in der weiteren Planung mit bis zu 0,15 m berücksichtigt) und nur selten von Menschen betretenen Raum finden Insekten, Amphibien, Bodenbrüter und Kleinsäugetiere ein Refugium, in dem sie sich ungestört entwickeln können.

Über die bis zu 30-jährige Nutzung als Solarpark wird sich somit ein wertvoller Magerstandort entwickeln.

Zusätzlich werden die folgenden grünordnerischen Festsetzungen getroffen:

Anlage von Hecken (M2)
Entlang der Plangebietsgrenze auf dem Flurstück 72/9, Flur 36, Gemarkung Quedlinburg sollen innerhalb der 3,50 m breiten Anpflanzungsflächen auf einer Fläche von 1.231 qm einheimische standortgerechte Sträucher gepflanzt werden. Geeignete Arten sind der Pflanzliste zu entnehmen. Auch Obstgehölze heimischer Obstsorten (z.B. Brombeere, Himbeere etc.) sind in den Anpflanzungsflächen zulässig. Die Gehölze sind dreireihig in einem Pflanzraster von 1 m x 1,50 m zu setzen.

Ziel ist es, 60 % der Gesamtlänge der Pflanzstreifen mit Sträuchern zu bepflanzen. Mit den Gehölzpflanzungen wird eine Durchgrünung und Abgrenzung des Plangebietes erreicht, die nicht nur landschaftsbildwirksam ist, sondern auch zum Biotopverbund beiträgt und Vögeln eine zusätzliche Nistmöglichkeit bietet. Zur Gewährleistung des Anwuchserfolges sind eine Fertigstellungspflege über eine Vegetationsperiode und eine 2-jährige Entwicklungspflege erforderlich. In den 3 Pflegejahren ist die Krautschicht mindestens zweimal im Jahr zu mähen, um konkurrierenden Pflanzenaufwuchs zu unterdrücken. Die Pflanzung ist vor Verbiss- und Fegeschäden zu schützen.

Die Ausgleichsmaßnahmen sind Bestandteil des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes.

Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung

Der geplante Eingriff beschränkt sich auf die Sondergebietsflächen.

Für die in Anspruch genommenen Biotope werden die Typen Landreitgras-Dominanzbestand, teilversiegelte Straße, Gebüsch stickstoffreicher, ruderaler Standorte und Baumbestand aus überwiegend heimischen Arten ermittelt. Die Differenz zwischen dem Wert vor und nach dem Eingriff ergibt den erforderlichen Kompensationsumfang in diesem Bereich.

Als Planungszustand wird extensives Grünland, Biotoptyp Mesophiles Grünland (GMA) angenommen, der Biotoptyp wird aufgrund der Überstellung mit Solarmodulen um 40 % abgewertet. (Biotopwert 18 – 40 % = Biotopwert 11).

Unter Berücksichtigung der Ausgleichsmaßnahme M2 verbleibt ein Defizit von 10.982 Wertpunkten. Dieses Defizit kann innerhalb des Plangebietes nicht kompensiert werden. Das verbleibende bilanzierte Kompensationsdefizit wird über den Erwerb von Ökopunkten in Höhe von 10.982 Wertpunkten aus dem Ökopoolprojekt „Jakobsgrube bei Löderburg“ bei der Landgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH ausgeglichen.

Mit den Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft (M1 und M2) sowie dem Erwerb von Ökopunkten kann das Kompensationsdefizit vollständig ausgeglichen werden. Es verbleiben keine nachteiligen Umweltauswirkungen durch die Baugebietsentwicklung. Die Umnutzung des Standorts kommt insgesamt zu einer naturschutzfachlichen Aufwertung.

Die in den übergeordneten Fachplanungen genannten Umweltqualitätsziele werden durch das Vorhaben nicht verletzt.

Im Rahmen der Beteiligung zum Vorentwurf wurden Bedenken zur Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung durch die Untere Naturschutzbehörde geäußert. Die Bilanzierung wurde hinsichtlich der Ausgangsbiotope und des Umgriffs der Flächen korrigiert. Dies erfolgte in enger Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde. Die Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Harz wird mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ausgelegt.

 

Immissionsschutz

Im Rahmen der Beteiligung zum Vorentwurf wurden seitens der unteren Immissionsschutzbehörde die Anforderungen an ein Blendgutachten definiert. Zudem hat das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Referat Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfungen um die Vorlage eines entsprechenden Gutachtens gebeten. Das Gutachten „Bewertung der Blendwirkung durch Sonneneinstrahlung“ wurde durch das Ingenieurbüro für Photovoltaik Dipl.-Ing. Klaus Nißl erstellt. Die Stellungnahmen sowie das Gutachten werden mit dem Bebauungsplan ausgelegt.

 

Altlasten

Das Flurstück 79/9 Gemarkung Quedlinburg ist nicht als Verdachtsfläche im Altlastenkataster des Landkreises Harz erfasst. Folgende Untersuchungen zum Standort liegen vor:

Ingenieurgeologisches Baugrundgutachten (Ingenieurbüro für Geotechnik Andreas Peter, Stand 24.01.2019)
Bodenuntersuchungen (Ingenieurbüro für Geotechnik Andreas Peter aus Quedlinburg und RST Recycling und Sanierung GmbH aus Thale, Stand 09.05.2019)
In Abstimmung mit der unteren Bodenschutzbehörde des Landkreises Harz wurde die Fläche durch das Unternehmen RST Recycling und Sanierung Thale GmbH im Mai 2020 saniert. „Die im Rahmen der Gefährdungsabschätzung ermittelten, oberflächennahen, stark cyanidhaltigen schwarzen Ablagerungen im Bereich der Teilflächen TF2/TF5 und TF10 wurden vollständig beseitigt und entsorgt. Eine Gefährdung über die Wirkungspfade Boden-Mensch und Boden-Grundwasser durch die cyanidhaltigen Ablagerungen ist damit nicht mehr gegeben. Insgesamt wurden bei der Sanierungsmaßnahme 12,85  m³ bzw. 14,56 t gefährlicher Abfälle vom Flurstück 72/9, Flur 36, Gemarkung Quedlinburg entfernt.“ (aus Zusammenfassung Kurzbericht RST, 2020).

Die beiden Gutachten sowie der Kurzbericht zur durchgeführten Gefahrenabwehrmaßnahme (Sanierung der Fläche) durch RST Recycling und Sanierung GmbH (Kurzbericht vom 19.05.2020) werden mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ausgelegt.

 

Wasserschutzgebiet

Das geplante Vorhaben befindet sich in der Trinkwasserschutzzone III A des Einzugsgebietes der Wassergewinnungsanlage der Welterbestadt Quedlinburg (VO vom 07.07.1997, Quedlinburger Kreisblatt 15/97). Im Rahmen der Beteiligung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 52 „Solarkraftwerk Neinstedter Feldweg“ wurde der Vorhabenträger aufgefordert, für die Errichtung einer Photovoltaikanlage eine wasserrechtliche Befreiung von den Schutzbestimmungen bei der unteren Wasserbehörde einzuholen.

Ein entsprechender Antrag wurde am 21.07.2020 unabhängig vom Bauleitplanverfahren bei der unteren Wasserbehörde eingereicht. Die Befreiung wurde am 10.08.2020 erteilt.

Die Stellungnahme der unteren Wasserbehörde des Landkreises Harz sowie die Befreiung vom 10.08.2020 werden mit dem Bebauungsplan ausgelegt.

                                   

Während des Auslegungszeitraumes können von jedermann Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 52 „Solarkraftwerk Neinstedter Feldweg“ bei der Welterbestadt Quedlinburg abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können.

 

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für die Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

 

Ein Antrag gemäß § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

Quedlinburg den, 09.10.2020

 

Frank Ruch

Oberbürgermeister

 

 

 

 

Symbol Beschreibung Größe
vB-Plan Nr. 52 Entwurf Kurzbericht Dokumentation
10 MB
vB-Plan Nr. 52 Entwurf LK Harz Befreiung WSG
5.2 MB
vB-Plan Nr. 52 Entwurf Planzeichnung
0.8 MB
vB-Plan Nr. 52 Entwurf Stellungnahme LK Harz
4.1 MB
vB-Plan Nr. 52 Entwurf Stellungnahme LVA Immisssionsschutz
0.1 MB
vB-Plan Nr. 52 Entwurf Abwägung
0.3 MB
vB-Plan Nr. 52 Entwurf Baugrundgutachten
0.3 MB
vB-Plan 52 Entwurf Begründung
4.2 MB
vB-Plan Nr. 52 Entwurf Blendgutachten
2.3 MB
vB-Plan Nr. 52 Entwurf Bodenuntersuchung
17 MB

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