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Welterbestadt Quedlinburg
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Artikel (de) | Bekanntmachung | Wahlen

Wahlbekanntmachung für den Wahltag am 22.03.2015


Wahlbekanntmachung für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Quedlinburg,
am 22.03.2015 in der Stadt Quedlinburg.

1. Die oben bezeichneten Wahlen finden am Sonntag, den 22.03.2015 in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr statt.

2. Die Gemeinde ist in 14 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 15.02.2015 bis  25.02.2015 zugestellt werden, sind der Wahlbezirk und das Wahllokal angegeben, in dem der Walberechtigte zu wählen hat. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 16.00 Uhr im Rathaus der Stadt Quedlinburg, Markt1, 06484 Quedlinburg zusammen.

3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahllokal des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis, Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis, oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahllokals einen Stimmzettel ausgehändigt. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Die Stimmzettel sind von grauer Farbe.

4. Stimmvergabe: 
Bei der Bürgermeisterwahl hat jeder Wähler eine Stimme. Die Stimmzettel enthalten die im Wahlbereich zugelassenen Bewerber. Der Wähler kennzeichnet durch Ankreuzen oder in sonstiger eindeutiger Weise, welchem Bewerber er seine Stimme geben will. Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahllokals oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

6. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl in der Stadt,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk oder
b) durch Briefwahl
teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Wahlumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (in verschlossenem Wahlumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder durch körperliches Gebrechen behindert ist, den Stimmzettel so zu kennzeichnen und in die Wahlurne zu legen oder das Wahlgerät selbständig zu bedienen, bestimmt eine Person, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will und teilt dies dem Wahlvorsteher mit. Auf Wunsch des Wählers kann ein Mitglied des Wahlvorstandes Hilfe leisten. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

8. Sonstige Hinweise für die Wähler:
Der Wähler hat sich auf Verlangen des Wahlvorstandes über seine Person auszuweisen.
Der Wähler, der keinen Wahlschein besitzt, kann seine Stimme nur in dem für ihn zuständigen Wahllokal abgeben.
Der Wähler, der einen Wahlschein besitzt, kann an der Bürgermeisterwahl durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk der Stadt Quedlinburg oder durch Briefwahl teilnehmen.
Die Wahl ist öffentlich und jedermann hat Zutritt zum Wahlraum, soweit dies ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist.

 

Quedlinburg, 10.02.2015


gez. i.V. W. Scheller

Dr. Brecht
Oberbürgermeister

 

(Siegel)


Hinweis:
Die Bekanntmachung ist auch auf den Internetseiten der Stadt Quedlinburg unter
www.quedlinburg.de/de/wahlen.html zugänglich.

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