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Welterbestadt Quedlinburg
  • Markt 1
  • 06484 Quedlinburg
  • Sachsen-Anhalt

  • Tel: 03946 905 50
  • Fax: 03946 905 9500

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9.00 - 13.00 Uhr

Dienstag
9.00 - 13.00 Uhr und
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geschlossen

Donnerstag
9.00 - 13.00 Uhr und
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Freitag
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Bürgerentscheid am 11. Januar 2009

Der Bürgerentscheid  \"Soll die Stadtwerke Quedlinburg GmbH auch weiterhin zu 97 % im Besitz der Stadt Quedlinburg verbleiben?\" vom 11. Januar 2009  war erfolgreich, da mit 6.241 Stimmen das Quorum von 4.699 Ja-Stimmen erreicht wurde und mehr Ja- als Nein-Stimmen abgegeben wurden.

Der Wahlausschuss der Stadt Quedlinburg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 13.01.2009 das nachfolgende Ergebnis des Bürgerentscheides in der Stadt Quedlinburg festgestellt.

Damit hat der Bürgerentscheid die Wirkung eines Beschlusses des Stadtrates der Stadt Quedlinburg und kann innerhalb eines Jahres nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.


Am 23.10.2008 hatte der Stadtrat der Stadt Quedlinburg entschieden, dass das am 16.09.2008 durch die Bürgerinitiative \"Die Stadtwerke gehören uns Quedlinburgern\" eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist, aber nicht entsprochen wird.
Damit wurde die Angelegenheit allen Bürgerinnen und Bürgern zur Entscheidung vorgelegt.
Als Abstimmungstag wurde der 11.01.2009 festgesetzt.

Am 11.01.2009 stimmten die Quedlinburgerinnen und Quedlinburger über diese Frage ab:

\"Soll die Stadtwerke Quedlinburg GmbH auch weiterhin zu 97 % im Besitz
der Stadt Quedlinburg verbleiben?\"



Eine Entscheidung ist herbeigeführt, wenn eine Mehrheit der stimmberechtigten Bürger mit \"Ja\" bzw. \"Nein\" stimmt.
Die Mehrheit muss mindestens 25 % der stimmberechtigten Bürger betragen.
Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit \"Nein\" beantwortet.
Hat die zur Abstimmung gestellte Frage die erforderliche Mehrheit erreicht, so
hat der Bürgerentscheid die Wirkung eines Stadtratsbeschlusses, der innerhalb eines Jahres nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden kann.
Ist die erforderliche Mehrheit nicht erreicht worden, hat der Stadtrat die Angelegenheit zu entscheiden.

Hier finden sie weitere Dokumente und Informationen wie:

 

Bekanntmachungen

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